Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2023

Veröffentlicht von
Obfelden
Rubrik
Protokoll/Beschlüsse aus Versammlung
Veröffentlicht am
14.12.2023
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Beschlüsse der Gemeindeversammlung 

An der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Politische Gemeinde Obfelden

  1. Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung der Gemeinde Obfelden; Genehmigung
  2. Schaffung einer neuen Stelle Leitung Abteilung Soziokultur; Ablehnung
  3. Investitionskredit von brutto CHF 250'000 inkl. MWST, zuzüglich Teuerung, für die Zusatzausrüstung bei der Platzgestaltung Postareal; Genehmigung 
  4. Budget 2024 der politischen Gemeinde Obfelden und Festsetzung des Steuerfusses auf 95 %; Genehmigung

Das Protokoll der Versammlung liegt ab Freitag, 15. Dezember 2023, bei der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Zudem ist es auch auf der Homepage www.obfelden.ch einsehbar.

Rechtsmittelbelbelehrung

Von der Veröffentlichung an gerechnet, können beim Bezirksrat Affoltern, im Grund 15, 8910 Affoltern am Albis, folgende Rechtsmittel erhoben werden;

  • Wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen
  • Und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden.

 

Die in dreifacher Ausfertigung einzureichende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

 

15. Dezember 2023

Gemeinderat Obfelden