Einladung zur Gemeindeversammlung
Die Stimmberechtigten werden am Dienstag, 07. Dezember 2021, 20:00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Zendenfrei, Schmittenstrasse 5, zur Gemeindeversammlung eingeladen. Zur Behandlung gelangen folgende
Geschäfte:
A) Sekundarschulgemeinde Obfelden-Ottenbach
Siehe separate Publikation (www.sek-obfelden.ch).
B) Politische Gemeinde Obfelden
- Budget 2022 und Festsetzung des Steuerfusses auf 95 %
- Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) betreffend Einführung eines kommunalen Mehrwertausgleichs (MAG)
- Erlass eines Reglements zum kommunalen Mehrwertausgleichsfonds
- Anfragen gemäss § 17 Gemeindegesetz
Der Beleuchtende Bericht kann ab Montag, 22. November 2021 auf der Webseite www.obfelden.ch wie folgt bezogen werden: Rubrik: Politik/aktuelle Gemeindeversammlung. Zudem liegen die Akten während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeverwaltung zur Einsicht auf. Auf Wunsch wird der Beleuchende Bericht den Stimmberechtigten zugestellt.
Die Stimmberechtigung richtet sich nach dem Gesetz über die politischen Rechte vom 1. September 2003. Ebenfalls können nicht stimmberechtigte Personen die Gemeindeversammlung besuchen und sind somit herzlich eingeladen. Es werden für sie besondere Plätze zur Verfügung gestellt.
Für die Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2021 kommt die 3G-Regel nicht zur Anwendung. Für die Versammlung liegt ein entsprechendes Schutzkonzept vor, welches die Abstands- und Hygieneregeln einhält. Wir bitten die Teilnehmenden an der Versammlung eine Maske zu tragen.
Obfelden, 2. November 2021
Gemeinderat Obfelden