Beschlüsse Gemeindeversammlung vom 22. November 2023

Veröffentlicht von
Schafisheim
Rubrik
Protokoll/Beschlüsse aus Versammlung
Veröffentlicht am
29.11.2023
PDF herunterladen

Alle Publikationen werden als digital signierte PDF-Dokumente ausgegeben.

Veröffentlichung der Gemeindeversammlungsbeschlüsse

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. November 2023 veröffentlicht.

 

Ablauf der Referendumsfrist: 3. Januar 2024

 

Formulare für Referendumsbegehren können bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste mit dem formulierten Begehren der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung unterbreitet werden.

 

  1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2023
  2. Genehmigung Verpflichtungskredit öffentliche Beleuchtung
  3. Genehmigung Verpflichtungskredit Dachsanierung blaues Schulhaus
  4. Genehmigung Budget 2024 mit Steuerfuss
  5. Genehmigung der Kreditabrechnung Ortsdurchfahrt
  6. Genehmigung der Kreditabrechnung Sanierung Schulstrasse
  7. Genehmigung der Kreditabrechnung Sanierung Milchgasse
  8. Einbürgerungen; Zusicherung des Gemeindebürgerrechts

 

Alle vorstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung, ausser Traktandum 8, unterstehen dem fakultativen Referendum.

 

5503 Schafisheim, 30. November 2023                       Der Gemeinderat