Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 30. Juni 2023

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung veröffentlicht. 

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2022
2. Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2022
3. Genehmigung der Rechnung 2022
4. Genehmigung des Verpflichtungskredits Umlegung Kanalisation Stationsweg über CHF 225'000
5. Genehmigung des Verpflichtungskredits Kanalisation Strassensanierung Neumattenweg Süd über CHF 405'000
6. Das Traktandum 6 "Verpflichtungskredit Sanierung Staufbergstrasse über CHF 3'840'000" wurde an den Gemeinderat zur Überarbeitung zurückgewiesen - dieser Beschluss unterliegt nicht dem Referendum
7. Genehmigung des Verkaufs des RTB-Multimedianetzes
8. Genehmigung der Kreditabrechnung Tannenweg West / Böllisteig
9. Genehmigung der Kreditabrechnung Tannenweg Ost
10. Genehmigung der Kreditabrechnungen Schulhaus Rothbleicherain

Hinsichtlich der dem fakultativen Referendum unterstehende Beschlüsse kann zwecks Einreichung eines Referendumsbegehrens bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann der Wortlaut des Begehrens der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung eingereicht werden.

Ablauf Referendumsfrist: 7. August 2023

Gemeinderat Niederlenz