Amtliche Publikation

Beschlüsse Einwohnerrat 27.06.2024

Veröffentlicht von
Wettingen
Rubrik
Protokoll/Beschlüsse aus Versammlung
Veröffentlicht am
28.6.2024
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Korrektur
28.6.2024 06:54
Beschlüsse Einwohnerrat 27.06.2024
27.6.2024 18:46
Beschlüsse Einwohnerrat 27.06.2024
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Einwohnerrat; Beschlüsse vom 27. Juni 2024

  1. Inpflichtnahme von Annick Grand, SP (anstelle der zurückgetretenen Mia Gujer, SP)
  2. Der Bericht "Strategie Umwelt" vom 6. März 2024 wird zur Kenntnis genommen. 
  3. Das Kreditbegehren von Fr. 2'274'000 (inkl. MwSt.) für die hindernisfreie Umgestaltung von Bushaltestellen nach BehiG auf Gemeindestrassen der Priorität 1 und 2 wird genehmigt.
  4. Die Motion Scherer Kleiner Leo, WettiGrüen, Palit Orun, GLP, und Lütolf Peter, SVP, und Mitunterzeichnende vom 16. November 2023 betreffend Einführung eines Sockelbetrages bei generellen Lohnanpassungen wird überwiesen. 
  5. Das Postulat Müller Heinrich, SP, Scherer Leo WettiGrüen, Wahrstätter Margrit, EVP, Streif Hannes, GLP, Savic Ema, WettiGrüen, Burger Alain, SP, Bonadei Marco, SP, Steinmann Sarah, GLP, Rechsteiner Lukas, EVP, und Mitunterzeichnende vom 16. Mai 2024 betreffend Ausbau der Schulsozialarbeit wird überwiesen.
  6. Das Postulat Fraktion Die Mitte-EVP vom 16. Mai 2024 betreffend Entsiegelung von Hartflächen wird überwiesen.
  7. Von der Beantwortung der Interpellation Lütolf Peter, SVP, vom 7. September 2023 betreffend "Lättengässeli" wird Kenntnis genommen.
  8. Von der Beantwortung der Interpellation Fraktion die Mitte-EVP vom 8. September 2023 betreffend Lättegässli wird Kenntnis genommen.

Der Beschluss gemäss Ziffer 2 unterliegt dem faktultativen Referendum. Er wird rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen, von der Publikation in den Amtlichen Nachrichten (27. Juni 2024) an gerechnet, das Referendum dagegen ergriffen wird.

 

Einwohnerrat Wettingen